Ruhrstadion: CDU fragt nach Rolle des OB

Die Ratsfraktion der CDU Bochum kritisiert die Informationspolitik von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch in Sachen Ruhrstadion. Hintergrund ist die Weiterleitung der Machbarkeitsstudie zur Entwicklungsperspektive des Ruhrstadions an die Politik erst ein Jahr nach Fertigstellung.  „Warum hat der OB den Rat nicht zeitnah über die Studie informiert?“, heißt es in einer Anfrage der CDU für die kommende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Dezember (15 Uhr, Ratssaal). „Die Studie lag ein Jahr beim Oberbürgermeister in der Schublade“, erklärt CDU-Fraktionschef Karsten Herlitz, „obwohl das Thema die ganze Stadt interessiert. Uns geht es um die Informationspflicht des Oberbürgermeisters gegenüber dem Rat. Wir werden nicht akzeptieren, dass wir in der Wahrnehmung unserer Kontrollfunktion dermaßen massiv beeinträchtigt werden.“
 
CDU-Fraktionsvize Roland Mitschke, auch stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der Wirtschaftsentwicklung GmbH, ergänzt: „Weder über die Beauftragung durch die WEG noch über das Ergebnis der Studie wurde der Aufsichtsrat zeitnah informiert. Mit einer Ausnahme, die auf der Hand liegt – denn der Vorsitzende des Aufsichtsrates ist Herr Eiskirch. Deswegen fragen wir: Kann ein Aufsichtsratsvorsitzender einer GmbH die Geschäftsführung anweisen, wichtige Informationen nicht an den Aufsichtsrat weiterzugeben?“