Kita-Portal: Rot-Grün bremst Verbesserungen aus

Christian Haardt,  jugendpolitischer Sprecher der CDU-RatsfraktionChristian Haardt, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion

Die CDU bleibt dran – und kämpft weiter dafür, dass es Verbesserungen beim städtischen Kita-Portal gibt. Einen entsprechenden Antrag für den Jugendhilfeausschuss hat die Union noch am Donnerstagabend eingereicht, nachdem ein ähnlicher Antrag zum Thema im Rat abgelehnt wurde, und zwar nur von SPD und Grünen mit mehr als fadenscheinigen Gründen. Die Ratskoalition hatte zwar „Sympathien“ für den CDU-Antrag signalisiert, wollte ihn aber zunächst im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beraten. Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Christian Haardt hat kein Verständnis für diese Hinhaltetaktik: „Mir fällt kein Grund ein, warum wir das hätten tun sollen. Wir als CDU haben das Thema vor einem Jahr zuerst im Rat angesprochen. Seinerzeit hat sich auch der Oberbürgermeister überrascht von den Defiziten des Portals gezeigt. Seitdem verlieren wir jeden Tag wertvolle Zeit. Ich erwarte, dass jetzt der Jugendhilfeausschuss am 21. Februar Nägel mit Köpfen macht.“

Die CDU will erreichen, dass Nutzer des Kita-Portals Veränderungen an ihren einmal eingegebenen Daten vornehmen können. Vor allem soll es möglich sein, dass eine einmal ausgewählte Kita wieder gelöscht werden kann. „In anderen Städten“, erläutert Haardt, „funktioniert das – zum Beispiel in Witten oder auch in Dortmund, wo die Stadt mit demselben Dienstleister zusammenarbeitet. Rot-Grün möchte gern über einen Stichtag debattieren, bis wann Änderungen vorgenommen werden können. Dass es einen Stichtag für das jeweilige Kindergartenjahr braucht, ist klar. Wichtiger ist aber der Zeitpunkt, an dem Eltern erfahren, ob sie einen Platz bekommen haben – und welchen. Dies sollte spätestens im Dezember des Vorjahres erfolgen. Der Stichtag ergibt sich dann automatisch aus der erforderlichen internen Bearbeitungszeit.“